Zum Glossar
Wie Gesetze entstehen
Verfahrensstand
In einem Satz
Wie weit ein geplantes Gesetz schon ist, vom Entwurf bis zur Kundmachung.
Beispiel
Ein Entwurf steht auf „Begutachtung“. Sie können also noch eine Stellungnahme abgeben.
Ausführlicher
Ein Gesetz durchläuft mehrere Stationen: Entwurf, Begutachtung, Regierungsvorlage, Beschluss im Parlament und Kundmachung. Je weiter es ist, desto sicherer ist der Inhalt. Lexploris zeigt den Stand bei jedem Entwurf an.
Verwandte Begriffe
Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.