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Wie Gesetze entstehen
Ministerialentwurf
In einem Satz
Erster Entwurf eines Gesetzes oder einer Verordnung, den ein Ministerium ausgearbeitet hat.
Beispiel
Das Arbeitsministerium entwirft neue Regeln für Bildschirmarbeit. Der Text ist noch nicht beschlossen und kann sich ändern.
Ausführlicher
Ein Ministerialentwurf ist noch kein Beschluss. Er geht in die Begutachtung und wird danach oft überarbeitet. Erst wenn die Bundesregierung ihn beschließt, wird daraus eine Regierungsvorlage an den Nationalrat. Inhalt und Fristen können sich bis dahin noch deutlich ändern.
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