Zum Inhalt springen
Zum Glossar

Wie Gesetze entstehen

Inkrafttreten

In einem Satz

Zeitpunkt, ab dem eine Rechtsvorschrift gilt und befolgt werden muss.

Beispiel

Ein Gesetz wird im März kundgemacht, tritt aber erst am 1. Jänner des Folgejahres in Kraft. Ab dann müssen Sie es befolgen.

Ausführlicher

Österreichische Bundesgesetze treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft, wenn nichts anderes bestimmt ist (Art. 49 B-VG). Oft legt das Gesetz aber ein eigenes Datum fest, manchmal für einzelne Paragrafen verschieden. EU-Rechtsakte treten am festgelegten Tag oder am zwanzigsten Tag nach der Veröffentlichung in Kraft (Art. 297 AEUV). Kundmachung und Inkrafttreten sind also nicht dasselbe.

Verwandte Begriffe

Mehr dazu im Blog

Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.