Zum Glossar
Wie Gesetze entstehen
Außerkrafttreten
In einem Satz
Zeitpunkt, ab dem eine Vorschrift nicht mehr gilt.
Beispiel
Eine alte Verordnung tritt mit Jahresende außer Kraft, weil eine neue sie ersetzt.
Ausführlicher
Vorschriften treten außer Kraft, wenn sie aufgehoben werden oder eine Befristung abläuft. Der Verfassungsgerichtshof kann Gesetze aufheben und dafür eine Frist setzen. Für vergangene Sachverhalte kann die alte Fassung weiter maßgeblich sein.
Verwandte Begriffe
Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.