Wie Gesetze entstehen
Inkrafttreten
In einem Satz
Zeitpunkt, ab dem eine Rechtsvorschrift gilt und befolgt werden muss.
Beispiel
Ein Gesetz wird im März kundgemacht, tritt aber erst am 1. Jänner des Folgejahres in Kraft. Ab dann müssen Sie es befolgen.
Ausführlicher
Österreichische Bundesgesetze treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft, wenn nichts anderes bestimmt ist (Art. 49 B-VG). Oft legt das Gesetz aber ein eigenes Datum fest, manchmal für einzelne Paragrafen verschieden. EU-Rechtsakte treten am festgelegten Tag oder am zwanzigsten Tag nach der Veröffentlichung in Kraft (Art. 297 AEUV). Kundmachung und Inkrafttreten sind also nicht dasselbe.
Verwandte Begriffe
Mehr dazu im Blog
Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.