Zum Glossar
Wie Gesetze entstehen
Initiativantrag
In einem Satz
Gesetzesvorschlag, den Abgeordnete direkt im Nationalrat einbringen.
Beispiel
Abgeordnete bringen kurz vor dem Sommer eine Gesetzesänderung ein. Ohne Begutachtung kann sie wenige Wochen später gelten.
Ausführlicher
Neben der Regierungsvorlage können auch Abgeordnete Gesetze vorschlagen. Für Initiativanträge ist keine Begutachtung vorgeschrieben. Änderungen auf diesem Weg kommen deshalb oft mit wenig Vorlauf. Ein Monitoring sollte sie trotzdem erfassen.
Verwandte Begriffe
Mehr dazu im Blog
Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.