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Wie Gesetze entstehen
Übergangsfrist
In einem Satz
Zeitraum, in dem alte Regeln noch gelten oder neue Pflichten noch nicht erfüllt sein müssen.
Beispiel
Neue Kennzeichnungsregeln gelten ab Jänner. Vorhandene Etiketten dürfen Sie aber noch zwölf Monate aufbrauchen.
Ausführlicher
Übergangsbestimmungen stehen meist am Ende eines Gesetzes. Sie regeln, ab wann bestehende Anlagen, Verträge oder Verfahren den neuen Regeln entsprechen müssen. Für die Planung sind sie oft wichtiger als das Datum des Inkrafttretens. In Lexploris erscheinen solche Fristen als eigene Felder mit Datum.
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