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Recht der Europäischen Union
Durchführungsrechtsakt
In einem Satz
Regeln der EU-Kommission, die festlegen, wie ein EU-Gesetz überall gleich angewendet wird.
Beispiel
Ein EU-Gesetz verlangt Meldungen. Ein Durchführungsrechtsakt legt fest, welches Formular dafür alle verwenden.
Ausführlicher
Durchführungsrechtsakte beruhen auf Art. 291 AEUV. Sie regeln oft technische Details wie Formulare, Formate oder Verfahren. Mitgliedstaaten wirken über Ausschüsse mit. Für die Praxis sind sie wichtig, weil dort häufig steht, wie eine Pflicht konkret zu erfüllen ist.
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