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Gerichte und Verwaltung
Rechtssatz
In einem Satz
Kurz gefasster Kernsatz einer Entscheidung, der über den Einzelfall hinaus gilt.
Beispiel
Aus einem zwanzigseitigen Urteil wird ein Kernsatz herausgelöst. Im RIS können Sie gezielt nach solchen Sätzen suchen.
Ausführlicher
Im RIS werden aus Entscheidungen Rechtssätze gebildet und mit späteren Entscheidungen verknüpft. So sieht man, ob eine Rechtsansicht ständige Rechtsprechung ist. Rechtssätze ersetzen nicht das Lesen der Entscheidung im Einzelfall.
Verwandte Begriffe
Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.