Zum Inhalt springen
Zum Glossar

Recht der Europäischen Union

Delegierter Rechtsakt

In einem Satz

Ergänzung der EU-Kommission zu einem EU-Gesetz, etwa eine aktualisierte Liste oder ein neuer Grenzwert.

Beispiel

Die Kommission aktualisiert eine Liste von Grenzwerten im Anhang. Das EU-Gesetz selbst muss dafür nicht neu beschlossen werden.

Ausführlicher

Delegierte Rechtsakte beruhen auf Art. 290 AEUV. Das Basisgesetz muss die Kommission dazu ermächtigen. Europäisches Parlament und Rat können widersprechen. Typische Inhalte sind Anhänge, Listen oder technische Kriterien.

Verwandte Begriffe

Mehr dazu im Blog

Rechtsinformation, keine Rechtsberatung. Für Ihren Einzelfall wenden Sie sich bitte an eine Kanzlei.