Neu erlassen · Österreich
Treibstoffpreisabfederungsverordnung November 2026: Neu erlassen durch BGBl. II Nr. 316/2026
Treibstoffpreisabfederungsverordnung November 2026
Kurzfassung
BGBl. II Nr. 316/2026 erlässt: Treibstoffpreisabfederungsverordnung November 2026.
Betroffen sind: § 1, § 2 und § 3.
Kundgemacht am 30. Oktober 2026.
Inkrafttreten laut Quelle: 1. November 2026.
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- Fundstelle
- BGBl. II Nr. 316/2026
- Titel der Kundmachung
- Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Umsetzung eines temporären Mechanismus zur Abfederung von übermäßigen Preissteigerungen bei Treibstoffen im November 2026 (Treibstoffpreisabfederungsverordnung November 2026)
- Kundmachung
- Inkrafttreten
- Geänderte Bestimmungen
- § 1, § 2, § 3
Daten aus dem Text
Regelbasiert aus dem Text der Kundmachung gelesen. Bitte im Original prüfen.
- Inkrafttreten: „§ 3. Unter der Voraussetzung, dass die Bundesregierung eine Verordnung gemäß § 5aa des Preisgesetzes 1992, BGBl. Nr. 145/1992, für November 2026 erlassen hat, tritt diese Verordnung mit 1. November 2026 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2026 außer Kraft, bleibt aber weiterhin auf Benzin und Gasöl gemäß § 2 anwendbar, für das die Steuerschuld vor dem 1. Dezember 2026 entsteht.“
- Außerkrafttreten: „§ 3. Unter der Voraussetzung, dass die Bundesregierung eine Verordnung gemäß § 5aa des Preisgesetzes 1992, BGBl. Nr. 145/1992, für November 2026 erlassen hat, tritt diese Verordnung mit 1. November 2026 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2026 außer Kraft, bleibt aber weiterhin auf Benzin und Gasöl gemäß § 2 anwendbar, für das die Steuerschuld vor dem 1. Dezember 2026 entsteht.“
- Außerkrafttreten: „§ 3. Unter der Voraussetzung, dass die Bundesregierung eine Verordnung gemäß § 5aa des Preisgesetzes 1992, BGBl. Nr. 145/1992, für November 2026 erlassen hat, tritt diese Verordnung mit 1. November 2026 in Kraft und mit Ablauf des 30. November 2026 außer Kraft, bleibt aber weiterhin auf Benzin und Gasöl gemäß § 2 anwendbar, für das die Steuerschuld vor dem 1. Dezember 2026 entsteht.“
Quelle und Nutzungsrecht
- BGBl. II Nr. 316/2026 im RIS öffnen
- Geltende Fassung: Treibstoffpreisabfederungsverordnung November 2026
Quelle: RIS – ris.bka.gv.at, Bundeskanzleramt, CC BY 4.0. Änderungen gekennzeichnet.
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